10 Meinungen

In einer Zeit, in der politische Debatten oft von Schlagworten und Ideologien bestimmt werden, ist es wichtig, klare Positionen zu formulieren. Die folgenden zehn Meinungen stehen für eine konservative, realistische Sichtweise auf die entscheidenden Themen unserer Gegenwart und Zukunft.

Von Migration über Infrastruktur, Steuern und Sicherheit bis hin zu Energie und Werten: Jeder dieser Punkte spiegelt wider, was unser Land stark macht und welche Reformen notwendig sind, um Deutschland wieder auf Kurs zu bringen.

Dabei geht es nicht um kurzfristige Stimmungsmache, sondern um Prinzipien, die dauerhaft tragen. Hier findest Du Argumente, die bewusst Klartext reden und den Mut haben, Missstände anzusprechen – mit dem Ziel, Lösungen statt Ausreden zu liefern.

1. Migration

Migration ist das wichtigste und drängendste Problem unserer Zeit. Vor allem die hohe Zahl junger, arbeitsunwilliger Männer stellt eine Belastung dar. Von den Kommunen bis zum Bund sind alle staatlichen Organe überfordert. Deutschland muss für Wirtschaftsflüchtlinge dringend unattraktiver werden.

Notwendig sind sofort eine flächendeckende Bezahlkarte, ein länderübergreifendes Melderegister zur Verhinderung von Mehrfachbezug und die verpflichtende gemeinnützige Arbeit – kombiniert mit gezielter Förderung für jene, die arbeiten und sich tatsächlich integrieren wollen. Dazu gehören verpflichtende Deutschkurse und Werteunterricht. Wer fernbleibt, verliert seinen Status. Die Ausstellung entsprechender Urkunden sollte ein Bekenntnis zur Gleichberechtigung einschließen – etwa in Form eines Handschlags auch mit einer Frau. Wer dies verweigert, muss umgehend ausgewiesen werden.

Ebenso wichtig ist eine gerechtere Verteilung der Lasten: Es darf nicht sein, dass einzelne Gemeinden Quoten erreichen, bei denen Flüchtlinge bereits die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. All diese Maßnahmen helfen nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch jenen echten Hilfesuchenden, die tatsächlich Schutz brauchen – religiös Verfolgte, ethnische Minderheiten oder qualifizierte Fachkräfte.

Aktuell vergeht kaum ein Tag ohne Meldungen über Messerangriffe, Vergewaltigungen oder sexuelle Übergriffe – auch auf Minderjährige. Hier muss endlich und sofort gehandelt werden.

2. Infrastruktur und Digitalisierung

Deutschland war einst das Land der Industriegiganten, führend in technologischem Fortschritt und Wissenschaft. Deutsche Pünktlichkeit galt weltweit als Modell. Und heute? Jahrzehntelang ließ man zu, dass unsere Infrastruktur verfiel – ob Bahn, Netzausbau, Autobahnen, Brücken, Parkplätze oder Zugstrecken.

Die Modernisierung muss in einem Maßstab erfolgen, der mit China oder den Vereinigten Arabischen Emiraten mithalten kann, wo gewaltige Bauprojekte in wenigen Jahren realisiert werden. In Deutschland dagegen verzögern sich Bauvorhaben oft um ein Jahrzehnt – wegen übertriebener Vorschriften wie beim Brandschutz. Dieser hat sich, ähnlich wie der Datenschutz, fast zu einer ideologischen Fixierung entwickelt, getragen von selbsternannten „Experten“, die selten selbst Verantwortung übernehmen.

Im Bereich der Digitalisierung muss Deutschland ebenfalls dringend aufholen. Besonders in der staatlichen Verwaltung ist der Reformbedarf gewaltig. Öffentliche Ämter, Finanzämter und Behörden benötigen ein zentrales, bundesweit einheitliches System, das Bürokratie abbaut und Prozesse vereinfacht. Deutschland könnte hier ein Vorreiterstaat werden – wenn endlich Mut, Wille und Konsequenz zusammenkommen.

3. Steuern

Wir als Staatsvolk haben uns in Deutschland verpflichtet, Steuern zum Allgemeinwohl und zur Handlungsfähigkeit des Staates zu zahlen. Doch die Staatsquote ist mittlerweile auf über 50 % angestiegen. Die Abgabenlast ist zu hoch, und unsere Steuergelder werden vielfach verschwendet.

Kapitalertragssteuer und Erbschaftssteuer sind in meinen Augen nichts anderes als staatlich legitimierter Diebstahl und gehören sofort abgeschafft. Die Einkommensteuer sollte für alle Menschen unterhalb des Medianlohns gesenkt werden, um den Unterschied zwischen Bürgergeld und arbeitender Bevölkerung wieder deutlicher zu machen.

Und wie soll der Staat das alles finanzieren? Ganz einfach: durch das Ende unsinniger Ausgaben. Keine Steuermilliarden mehr für Indien, das Raumfahrt betreibt, oder für China, den systemischen Gegner des Westens. Keine Entwicklungshilfe mehr für korrupte Organisationen in der Dritten Welt, die vor allem auf Betreiben der Grünen gefördert werden. Hinzu kommt die Verschwendung im Inland: Allein ein Blick in das Schwarzbuch der Steuerzahler zeigt, wie viele Milliarden für unnötige Prestigeprojekte und falsche Zuschüsse vergeudet werden.

Das Problem in Deutschland ist nicht, dass der Staat zu wenig einnimmt – es ist, dass die Gelder vollkommen falsch verteilt und verschwendet werden. Jedes Jahr steigen die Steuereinnahmen, und es ist höchste Zeit, dass die Steuerlast für Bürger endlich spürbar sinkt.

4. Innere und äußere Sicherheit

Sicherheit ist die Grundlage jeder stabilen Gesellschaft. Unsicherheit führt unweigerlich zu Stagnation und Chaos. Ordnung schafft Sicherheit – und diese ist heute sowohl im Inneren als auch nach außen massiv bedroht. Schon die Römer wussten: Si vis pacem, para bellum – „Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.“ An dieser Wahrheit hat sich seit zweitausend Jahren nichts geändert.

Ein Staat darf niemals im Inneren schwach werden gegenüber kriminellen Clans, Messerangreifern, islamistischen Aufmärschen oder anderen Bedrohungen. Ebenso darf er nach außen nicht vor Cyberangriffen aus China, Terrororganisationen oder anderen Feinden einknicken.

Meine zentrale Forderung ist daher die Einführung einer allgemeinen Pflicht zu einem sozialen Jahr für beide Geschlechter – mit der Alternative einer Wehrpflicht für alle Jugendlichen in Deutschland. Dazu braucht es deutlich höhere Investitionen in Personal und Ausstattung von Polizei und Bundeswehr. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt, sondern zunächst im eigenen Land bedroht – und genau hier muss Sicherheit beginnen.

Gleichzeitig fordere ich den sofortigen Entzug sämtlicher Fördermittel für NGOs, die Polizei oder Bundeswehr in Deutschland offen ablehnen oder delegitimieren. Wer die eigenen Sicherheitskräfte schwächt, arbeitet gegen die Grundfesten unseres Staates.

5. Moral und Werte

Wir erleben in Deutschland einen bisher nie dagewesenen Werteverfall, der in erster Linie auf moralischen Relativismus und eine falsch verstandene Toleranz zurückzuführen ist. Damit einher geht eine Schwächung traditioneller religiöser Werte und Normen – jener Werte also, die den Westen im Kern geprägt und stark gemacht haben.

Selbst erklärte Atheisten wie Richard Dawkins bevorzugen den christlich-abendländischen Wertekanon gegenüber allen anderen Alternativen. Warum? Weil unsere Werte Toleranz einschließen und über Jahrhunderte hinweg Wohlstand, Stabilität und Zusammenhalt gesichert haben: Fleiß, Leistung, Familie, Solidarität.

Diese Grundlagen geraten zunehmend in Gefahr durch eine Beliebigkeitspolitik, die alles gleichsetzen will. Doch Werte wie die Menschenwürde sind unverhandelbar. Dazu gehört unmissverständlich: keine Kinderehen, keine Konzentrationslager wie in China gegen die Uiguren, keine Genitalverstümmelung. Wer allen Ernstes die „Gleichwertigkeit aller Kulturen“ postuliert, ignoriert diese Realitäten.

Deutschland muss sich deshalb wieder auf seine eigenen, bewährten Grundlagen besinnen. Dazu gehört auch eine gezielte Förderung der Familien und eine echte Unterstützung für Kinder deutscher Staatsbürger – nicht nur, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die Renten zu sichern, sondern auch, um die allgemeine Lebensqualität zu erhalten.

6. Freiheit und Bedrohung der Freiheit

Unsere Freiheit wird heute vielfältiger und massiver bedroht als je zuvor. Dazu zählen Selbstzensur, die Instrumentalisierung sogenannter „Trusted Flagger“ und der Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen – oder sie reflexartig als „rechts“ oder „Nazi“ abzustempeln, sobald sie Probleme offen ansprechen und Lösungen fordern.

Besonders erschreckend ist der vorauseilende Gehorsam junger Menschen. Wenn 20-Jährige Angst haben, nach dem Studium keinen Job zu bekommen, nur weil sie mit 19 einmal einen Screenshot ihrer Spotify-Playlist mit Kanye West geteilt haben, dann läuft etwas grundlegend falsch. Wie groß muss die Angst sein, von Linken ausgegrenzt oder „gecancelt“ zu werden, dass sich junge Menschen schon so früh für ein Leben in permanenter Selbstkasteiung entscheiden?

Deshalb gilt: Die Meinungsfreiheit muss jederzeit, wenn sie bedroht ist, mit aller Kraft verteidigt werden. Dazu gehört auch, den Anfängen von rückschrittlichem Verhalten an unseren Universitäten entgegenzutreten. Wenn Studenten mit Verweis auf die Scharia Geschlechtertrennung in Hörsälen durchsetzen wollen, dann darf der Staat nicht zusehen, sondern muss handeln. Freiheit und Gleichberechtigung sind nicht verhandelbar.

7. Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz ist in meinen Augen die nächste große technologische Revolution – vergleichbar mit der Erfindung des Buchdrucks. Die Chancen und Produktivitätssteigerungen durch KI sind bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Von Robotik über selbstfahrende Autos bis hin zur Reduktion sogenannter „Bullshit-Jobs“: die Anwendungsmöglichkeiten sind praktisch grenzenlos.

Doch während die USA (und inzwischen auch China) konsequent auf Innovation setzen, wird in Europa versucht, den Fortschritt durch Überregulierung im Keim zu ersticken. Urheberrecht, Datenschutz, bürokratische Hürden – all das bremst uns aus. Es ist kein Zufall, dass fast alle großen Plattformen und führenden Tech-Unternehmen aus den USA stammen. Dort herrscht eine Kultur, die Entwickler experimentieren und Ideen wachsen lässt – während Deutschland im „Internet-Neuland“ verharrt.

Europa muss dringend umdenken: Keine künstlichen Restriktionen für die Entwicklung von KI-Modellen, sondern die Förderung eigener europäischer Lösungen und Anwendungen. Nur so sichern wir unsere Wettbewerbsfähigkeit – nicht als abhängige Nachzügler, sondern als eigenständiger technologischer Akteur.

8. Arbeitslosigkeit und Bürgergeld

Das Prinzip „Fördern und Fordern“ hat sich in Deutschland immer bewährt. Wer arbeiten will, verdient Unterstützung. Wer jedoch Termine verweigert, Auflagen ignoriert oder die Arbeitsaufnahme sabotiert, muss klare Konsequenzen spüren. Dazu gehört nicht nur die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, sondern auch die konsequente Kürzung von Leistungen.

Es darf nicht sein, dass der Unterschied zwischen Arbeit und Arbeitslosigkeit so gering ist, dass sich Beschäftigung in manchen Fällen kaum lohnt oder sogar die schlechtere Wahl darstellt. Dieses Missverhältnis zerstört Leistungsanreize und demotiviert diejenigen, die ehrlich arbeiten.

Hier geht es nicht um „Neidkultur“, wie Kritiker gerne behaupten, sondern um Fairness und gesellschaftliche Verantwortung. Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten – weil Arbeit nicht nur Einkommen schafft, sondern Würde, Eigenständigkeit und Zusammenhalt. Deshalb muss die Grundregel wieder gelten: Arbeit muss sich lohnen.

9. Gesundheit – Zwei-Klassen-System

In Deutschland herrscht de facto ein Zwei-Klassen-System in der Gesundheitsversorgung, und das spüren Menschen schon früh. Bereits Kinder lernen, dass Privatpatienten „besser“ behandelt werden – mit kürzeren Wartezeiten, mehr Aufmerksamkeit und schnellerer Versorgung. Damit wird unterschwellig vermittelt: Privatpatienten gehören zu einer Art „höherer Klasse“.

Hinzu kommt ein kaum durchschaubares Geflecht aus über 100 Krankenkassen, die jeweils unterschiedliche Leistungen, Tarife und Zusatzangebote haben. Gesundheit ist aber kein Konsumgut, sondern ein Grundrecht. Dass man inzwischen Vergleichsportale wie Check24 bemühen muss, um überhaupt durch den Dschungel an Optionen zu blicken, zeigt, wie absurd komplex unser System geworden ist. Selbst wer die beste Krankenkasse wählt, wartet oft sechs Wochen oder länger auf einen Termin – während Privatpatienten häufig am selben Tag behandelt werden.

Die logische Konsequenz: eine deutliche Reduzierung der Krankenkassen und die sofortige Abschaffung der privaten Krankenversicherung. Die Würde des Menschen, wie sie in Artikel 1 unseres Grundgesetzes verankert ist, verpflichtet uns dazu, dass jeder Mensch im wahrsten Sinne gleich behandelt wird – gerade im Bereich der Gesundheit.

10. Energiewende und Atomkraft

Deutschland ist das einzige Land der Welt, das seinen eigenen Wohlstand bewusst aufs Spiel setzt. Kernkraftwerke – nach allen seriösen Studien eine der sichersten und zuverlässigsten Energiequellen – wurden abgeschaltet, und mit ihnen verschwand auch unser Vorteil billiger Energie. Linke und Grüne berufen sich gerne auf die Wissenschaft, doch nur so lange, wie sie in ihr ideologisches Weltbild passt. Als die EU Atomstrom offiziell als „grüne Energie“ anerkannte, reagierten sie wie Rumpelstilzchen: mit Empörung statt Vernunft.

Wer den Klimawandel ernsthaft bekämpfen will, kommt an Kernenergie nicht vorbei. Atomstrom ist sauber, effizient und planbar. Unsere europäischen Nachbarn wie Polen oder Tschechien bauen längst neue Kraftwerke – und profitieren doppelt: Sie sichern ihre eigene Energieversorgung und verdienen daran, dass Deutschland teuren Strom importieren muss. Doch glaubt wirklich jemand, dass ein möglicher Fallout an der Grenze haltmacht? Im Gegenteil: Gerade in Deutschland hätten wir die besten Voraussetzungen, um mit strengen Sicherheitsstandards moderne Reaktoren zu betreiben.

Die Strompreise müssen wieder sinken – für Haushalte, aber vor allem auch für Unternehmen, die sonst ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Ideologische Blindheit darf nicht länger über Rationalität siegen. Deshalb fordere ich die Wiedereinführung der Kernkraft in Deutschland – mit modernen Reaktoren der neuesten Generation.